Bürgerbeteiligung

Konkrete Ideen für alle fünf Ortsteile der Öffentlichkeit vorgestellt

Wie will sich die Gemeinde Neuried für die nähere Zukunft aufstellen, wo liegen die spezifischen Entwicklungspotenziale und über welche Maßnahmen sollen die Ziele erreicht werden? Mit diesen Fragen setzten sich Bürgerschaft und Gemeinderat im vergangenen Jahr intensiv auseinander. Planerisch begleitet und moderiert wurde dieser Prozess von Stadtplanern aus dem Büro schreiberplan, Stuttgart. Um es gleich zusammenfassend zu sagen: das Interesse und die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger war ausgesprochen erfreulich, ideenreich und konstruktiv. Auch der Gemeinderat und die Verwaltung haben ihren Part hochmotiviert und verantwortungsbewusst geleistet. Was dabei herauskam wurde am 8. Mai öffentlich vorgestellt. Ein Paket aus Leitbildern zu fünf Themenfeldern und darauf bezogen Maßnahmen-Vorschläge zur Erreichung der Entwicklungsziele. Eine tabellarische Übersicht listet alle Bürgeranregungen auf und zeigt, wie sie in das Gemeindeentwicklungskonzept eingeflossen sind.

Schreiberplan wird nun das Gemeindeentwicklungskonzept Neuried 2030 redaktionell abschließen und dem Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 21.06.2017 vorlegen.

 

Wie geht es weiter?

Ein Gemeindeentwicklungskonzept ist zunächst eine unverbindliche und informelle Planung. Einige Maßnahmen lassen sich auch kurzfristig und mit geringem Aufwand umsetzen und viele Initiativen wenden sich an private Investoren, Eigentümer oder Unternehmer, sodass die Gemeinde lediglich begleitend plant oder Starthilfe gibt. Für andere Maßnahmen sind zur Umsetzung weitere Rechtsverfahren erforderlich, wie zum Beispiel die verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplan), Planfeststellungs- oder Wasserrechtsverfahren und sonstige einschlägige Fachplanungen. Insbesondere bleiben selbstverständlich alle Eigentumsrechte durch diese Planung unberührt. Niemand muss befürchten, dass aufgrund dieser Planung Maßnahmen beispielsweise auf Privatgrundstücken womöglich gegen den Willen der Eigentümer umgesetzt werden sollen. Hier gelten natürlich alle auch bisher angewandten Regeln.

Aber es ist leicht zu verstehen, dass man mit dem Zieljahr 2030 nicht zu weit nach vorne greift, denn einige Vorschläge benötigen natürlich eine lange Vorlauf- und Planungszeit, bis sie in die Realisierungsphase kommen. Wichtig ist aber jetzt, dass die Weichen richtig gestellt werden und dass man keinesfalls im „Tagesgeschäft“ Entscheidungen trifft oder Entwicklungen zulässt, die das Gemeindeentwicklungskonzept konterkarieren. Man weiß also, was man will und was man nicht will. Der Gemeinde Neuried liegt ein Entwicklungskonzept vor, das zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit beiträgt. Der Gemeinderat wird sich das Konzept zu eigen machen, ohne dass damit ein Anspruch auf Umsetzung gegeben ist. Einige Maßnahmen müssen vielleicht auch modifiziert oder ganz fallen gelassen werden und manches muss vielleicht auch über das Zieljahr hinaus geschoben werden. Dies bedeutet, dass das Entwicklungskonzept bei Bedarf zu aktualisieren ist. Die wichtigen Grundsätze sind in den Leitbildern zusammengefasst. Die Fortschreibung bezüglich einzelner Maßnahmenvorschläge soll dann natürlich diesen Grundsätzen nicht widersprechen.

Der Gemeinderat wird Prioritäten setzen und dann Zug um Zug die Voraussetzungen schaffen, dass sich die Gemeinde zum Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger positiv entwickelt.