Hauptsatzung der Gemeinde Neuried

In der Fassung vom: 24.02.2010

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - hat der
Gemeinderat von Neuried am 24. Februar 2010 folgende Hauptsatzung beschlossen:

Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1
Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3
Abschnitt III Ausschüsse des Gemeinderats §§ 4 bis 9
Abschnitt IV Bürgermeister § 10
Abschnitt V Stellvertretung des Bürgermeisters § 11
Abschnitt VI Ortsteile § 12
Abschnitt VII Unechte Teilortswahl § 13
Abschnitt VIII Ortschaftsverfassung §§ 14 bis 18
Abschnitt IX Schlussbestimmungen § 19

I. Form der Gemeindeverfassung
§ 1 Gemeinderatsverfassung

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister.

II. Gemeinderat
§ 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister oder den Ortschaftsräten bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.

§ 3 Zusammensetzung
Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte).

III. Ausschüsse des Gemeinderats
§ 4 Beschließende Ausschüsse

(1) Es werden folgende beschließende Ausschüsse gebildet:

1.1 der Betriebsausschuss Forst,
1.2 der Betriebsausschuss Bauhof Neuried,
1.3 der Ausschuss Katharina-Jäger-Stiftung.

(2) Der Betriebsausschuss Forst sowie der Betriebsausschuss Bauhof Neuried besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden sowie 8 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates.

(3) Für die weiteren Mitglieder des Betriebsausschusses Forst sowie für die weiteren Mitglieder des Betriebsausschusses Bauhof Neuried wird die gleiche Anzahl von Stellvertretern bestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten.

(4) Der Ausschuss Katharina-Jäger-Stiftung besteht aus dem Bürgermeister und 4 weiteren Mitgliedern. Die weiteren Mitglieder müssen Gemeinderäte aus dem Ortsteil Ichenheim sein.

(5) Für die weiteren Mitglieder des Ausschusses Katharina-Jäger-Stiftung wird die gleiche Anzahl von Stellvertretern bestellt, welche diese im Verhinderungsfall vertreten.

(6) Ortsvorsteher, die nicht Mitglieder dieser Ausschüsse sind, können an den Sitzungen mit beratender Stimme teilnehmen.

(7) Fachkundige Bürger können in Einzelfällen mit beratender Stimme zu den Sitzungen zugezogen werden.

§ 5 Allgemeine Zuständigkeiten der beschließenden Ausschüsse
(1) Die beschließenden Ausschüsse entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit selbständig an Stelle des Gemeinderats.

(2) Den beschließenden Ausschüssen werden die in den §§ 7 bis 9 bezeichneten Aufgabengebiete zur dauernden Erledigung übertragen.

§ 6 Beziehungen zwischen Gemeinderat und beschließenden Ausschüssen
(1) Wenn eine Angelegenheit für die Gemeinde von besonderer Bedeutung ist, können die Ausschüsse die Angelegenheit mit den Stimmen eines Viertels aller Mitglieder dem Gemeinderat zur Beschlussfassung unterbreiten.

(2) Der Gemeinderat kann den beschließenden Ausschüssen allgemein oder im Einzelfall Weisungen erteilen, jede Angelegenheit an sich ziehen oder Beschlüsse, solange sie noch nicht vollzogen sind, ändern oder aufheben.

(3) Angelegenheiten, deren Entscheidung dem Gemeinderat vorbehalten ist, sollen dem zuständigen beschließenden Ausschuss zur Vorberatung zugewiesen werden. Auf Antrag des Vorsitzenden oder eines Fünftels aller Mitglieder des Gemeinderats sind sie dem zuständigen beschließenden Ausschuss zu überweisen.

§ 7 Betriebsausschuss Forst
(1) Der Betriebsausschuss berät alle Angelegenheiten des Eigenbetriebs vor, die der Entscheidung des Gemeinderats vorbehalten sind.

(2) Der Betriebsausschuss entscheidet, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist, über alle Angelegenheiten, die über die Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. § 10 der Hauptsatzung in der jeweils gültigen Fassung, hinausgehen.

§ 8 Betriebsausschuss Bauhof Neuried
(1) Der Betriebsausschuss berät alle Angelegenheiten des Eigenbetriebs vor, die der Entscheidung des Gemeinderats vorbehalten sind.

(2) Der Betriebsausschuss entscheidet, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist, über alle Angelegenheiten, die über die Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. § 10 der Hauptsatzung in der jeweils gültigen Fassung, hinausgehen.


§ 9 Ausschuss Katharina-Jäger-Stiftung
Der Ausschuss ist zuständig für die Verwaltung des Stiftungsvermögens und der Erträge einschließlich der Gewährung von Beihilfen an unverschuldet durch Krankheit oder Unglück in Not geratene Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil Ichenheim.

IV. Bürgermeister
§ 10 Zuständigkeiten

(1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat übertragenen Aufgaben. Weisungsaufgaben erledigt der Bürgermeister in eigener Zuständigkeit, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch, wenn die Gemeinde in einer Angelegenheit angehört wird, die aufgrund einer Anordnung der zuständigen Behörde geheim zu halten ist.

(2) Dem Bürgermeister werden folgende Aufgaben zur Erledigung dauernd übertragen, soweit sie ihm nicht bereits nach Absatz 1 zukommen:

2.1 die Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan bis zum Betrag von 25.000,-- EURO im Einzelfall,

2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu 15.000,-- EURO im Einzelfall,

2.3 Inanspruchnahme und Einsatz innerer Kassenkredite,

2.4 Aufnahme äußerer Kassenkredite im Rahmen des Höchstbetrages der Haushaltsansätze,

2.5 die Gewährung von unverzinslichen Entgelt- und Gehaltsvorschüssen bis zur Höhe von 2 Monatsbezügen,

2.6 die Stundung von Forderungen bis zu einem Höchstbetrag von 5.000,-- EURO im Einzelfall,

2.7 Niederschlagung und Verzicht auf Ansprüche der Gemeinde bis zu einem Höchstbetrag von 3.000,-- EURO im Einzelfall, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Streitwert 15.000,-- EURO im Einzelfall nicht übersteigt,

2.8 Verträge über die Nutzung von Grundstücken und Einrichtungen der Gemeinde oder beweglichem Vermögen bis zu einem jährlichen Miet- oder Pachtwert von 2.000,-- EURO, ausgenommen Verträge über die Nutzung von landwirtschaftlichen Grundstücken,

2.9 Abschluss, Änderung oder Aufhebung von Versicherungsverträgen,

2.10 Genehmigung zur Überschreitung und Erweiterung von Aufträgen, die auf Beschlüsse des Gemeinderats oder eines Ausschusses zurückzuführen sind, sofern diese im Einzelfall nicht mehr als 10 % der Auftragssumme aber nicht mehr als 15.000,-- EURO betragen,

2.11 Bestellung von Bürgern zu ehrenamtlicher Tätigkeit, insbesondere zur Mitwirkung bei Wahlen und Zählungen aller Art, sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mitwirkung vorliegt,

2.12 die Zuziehung sachkundiger Einwohner und Sachverständiger zu den Beratungen einzelner Angelegenheiten im Gemeinderat und in beschließenden und beratenden Ausschüssen,

2.13 die Beauftragung der Feuerwehr gem. § 2 Abs. 2 Feuerwehrsatzung.

Dies gilt nicht, sofern der Ortschaftsrat nach § 16 Abs. 4 dieser Satzung zuständig ist.

(3) Der Bürgermeister ist berechtigt, durch Zuständigkeitsregelung und Geschäftsordnung oder durch Dienstanweisung Befugnisse auf die Amtsleiter zu übertragen.

(4) Angelegenheiten, die an sich in die Zuständigkeit des Bürgermeisters fallen, kann dieser dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen, wenn er dies für zweckdienlich hält.

(5) Ist zweifelhaft, ob für eine Angelegenheit der Gemeinderat oder der Bürgermeister zuständig ist, so ist die Zuständigkeit des Gemeinderats anzunehmen.

V. Stellvertretung des Bürgermeisters
§ 11 Bürgermeisterstellvertreter

Der Gemeinderat wählt aus seiner Mitte 2 ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters, die diesen im Falle seiner Verhinderung in der vom Gemeinderat festgelegten Reihenfolge vertreten.
Für die Wahl findet § 48 Abs. 1 GemO Anwendung.

VI. Ortsteile
§ 12 Benennung der Ortsteile

(1) Das Gemeindegebiet Neuried besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Ortsteilen:

Altenheim
Dundenheim
Ichenheim
Müllen
Schutterzell

(2) Die Namen der in Absatz 1 bezeichneten Ortsteile werden mit dem vorangestellten Namen der Gemeinde und mit dem Wort "Ortsteil" geführt.

(3) Die räumlichen Grenzen der einzelnen Ortsteile nach Absatz 1 sind jeweils die Gemarkungen der früheren Gemeinden gleichen Namens.

VII. Unechte Teilortswahl
§ 13 Unechte Teilortswahl

(1) Nach § 27 der Gemeindeordnung ist die unechte Teilortswahl eingeführt. Gem. § 25 Abs. 2 der Gemeindeordnung wird bestimmt, dass für die Zahl der Gemeinderäte die nächsthöhere Gemeindegrößengruppe maßgebend ist, der die Gemeinde Neuried angehört.

(2) Die in § 12 Abs. 1 genannten Ortsteile bilden je einen Wohnbezirk im Sinne von § 27 Abs. 2 Satz 1 GemO. Die Sitze im Gemeinderat sind nach Maßgabe des Absatzes 3 mit Vertretern dieser Wohnbezirke zu besetzen.

(3) Unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und der Einwohnerzahl in den Ortsteilen, werden die Sitze im Gemeinderat auf die einzelnen Wohnbezirke wie folgt verteilt

Wohnbezirk Altenheim 9
Wohnbezirk Dundenheim 3
Wohnbezirk Ichenheim 7
Wohnbezirk Müllen 1
Wohnbezirk Schutterzell 2

Gesamt: 22

VIII. Ortschaftsverfassung
§ 14 Einrichtung von Ortschaften

In den räumlichen Grenzen der Ortsteile nach § 12 Abs. 1 wird je eine Ortschaft eingerichtet. Die Ortschaften führen die für die jeweiligen Ortsteile bestimmten Namen.

§ 15 Bildung und Zusammensetzung der Ortschaftsräte
(1) In den nach § 14 eingerichteten Ortschaften werden Ortschaftsräte gebildet.

(2) Die Zahl der Ortschaftsräte beträgt
in der Ortschaft Altenheim 12,
in der Ortschaft Dundenheim 10,
in der Ortschaft Ichenheim 10,
in der Ortschaft Müllen 6,
in der Ortschaft Schutterzell 8.


§ 16 Zuständigkeit des Ortschaftsrats
(1) Der Ortschaftsrat hat die örtliche Verwaltung zu beraten.

(2) Der Ortschaftsrat ist zu wichtigen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, zu hören und hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen. Die Anhörung hat vor der Entscheidung durch die zuständigen Organe zu erfolgen.

(3) Wichtige Angelegenheiten im Sinne des Absatz 2 sind insbesondere:

3.1 die Veranschlagung der Haushaltsmittel für die die Ortschaft betreffenden Angelegenheiten,

3.2 die Bestimmung und wesentliche Änderungen der Zuständigkeiten sowie
die Aufhebung der örtlichen Verwaltung in der Ortschaft,

3.3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung der hauptsächlich in der örtlichen Verwaltung eingesetzten Gemeindebediensteten, soweit nicht der Ortschaftsrat nach Abs. 4 hierüber entscheidet,

3.4 die Förderung der örtlichen kirchlichen, karitativen, kulturellen, sportlichen und sonstigen förderungswürdigen Vereinigungen und Einrichtungen,

3.5 die Jagdverpachtung,

ferner, soweit nicht für die ganze Gemeinde in gleicher Weise, sondern gerade für die Ortschaft von besonderer Bedeutung:

3.6 die Aufstellung, wesentliche Änderung und Aufhebung von Bauleitplänen sowie die Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen und Maßnahmen nach dem zweiten Kapitel des Baugesetzbuches,

3.7 die Planung, Errichtung, Unterhaltung, wesentliche Änderung und Aufhebung öffentlicher Einrichtungen einschließlich Schulen, Kindergärten sowie Gemeindestraßen und landwirtschaftlicher Wege, Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsein-richtungen,

3.8 der Erlass, die wesentliche Änderung und Aufhebung von Ortsrecht,

3.9 Festsetzung von Abgaben und Tarifen.

(4) Dem Ortschaftsrat werden im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung gestellten Mittel folgende Angelegenheiten, soweit sie nur die jeweilige Ortschaft betreffen, zur selbständigen Entscheidung übertragen:

4.1 die Ausgestaltung, Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe einschließlich Bestattungseinrichtungen, Grün- und Parkanlagen, Kinderspielplätze sowie des Mehrzweckhauses Müllen und des Mehrzweckraumes im Kindergarten in Schutterzell,

4.2 Anstellung und Entlassung von Teilzeitbeschäftigten im Beschäftigungsverhältnis bis
Entgeltgruppe 4,

4.3 Verkauf, Tausch und Vergabe von landwirtschaftlichen Grundstücken bis zu
50.000 EURO Jahreswert sowie die Vergabe von Wohnbaugrundstücken und Mietwohnungen,

4.4 Pflege des Ortsbildes und des örtlichen Brauchtums,

4.5 Benennung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen,

4.6 Verpachtung des Fischwassers und der Schafweide,

4.7 bei der Errichtung oder wesentlichen Erweiterung öffentlicher Einrichtungen, die Vergabe der planerischen Leistungen und Gutachten, die Vergabe der Lieferungen und Leistungen für die Bauausführung (Vergabebeschluss) sowie die Anerkennung der Schlussabrechnung (Abrechnungsbeschluss) bei voraussichtlichen Gesamtkosten von nicht mehr als 75.000 EURO im Einzelfall.

Dies gilt nicht für vorlage- und genehmigungspflichtige Angelegenheiten.

(5) § 5 Abs. 1 gilt entsprechend.

§ 17 Ortsvorsteher
(1) Der Ortsvorsteher ist Ehrenbeamter auf Zeit.

(2) Der Ortsvorsteher vertritt den Bürgermeister ständig beim Vollzug der Beschlüsse des Ortschaftsrats und bei der Leitung der örtlichen Verwaltung.

(3) Der Ortsvorsteher ist Vorsitzender des Ortschaftsrats.

(4) Ist der Ortsvorsteher nicht Mitglied des Gemeinderats, kann er an den Verhandlungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse mit beratender Stimme teilnehmen.

§ 18 Örtliche Verwaltung
In den Ortschaften nach § 14 wird je eine örtliche Verwaltung eingerichtet, die die Aufgabe einer Geschäftsstelle des Bürgermeisteramts wahrnimmt. Die örtlichen Verwaltungen führen die Bezeichnung:

Gemeinde Neuried, Ortsverwaltung Altenheim,
Gemeinde Neuried, Ortsverwaltung Dundenheim,
Gemeinde Neuried, Ortsverwaltung Ichenheim,
Gemeinde Neuried, Ortsverwaltung Müllen,
Gemeinde Neuried, Ortsverwaltung Schutterzell.


IX. Schlussbestimmungen
§ 19 Inkrafttreten

Diese Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Hauptsatzung vom 1. Januar 2002 mit allen Änderungen außer Kraft.


Neuried, den 24. Februar 2010
Borchert
Bürgermeister


Bekanntmachungsvermerk:
Die vorstehende Satzung wurde am 5. März 2010 im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

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